Beharrlichkeit zeigt Wirkung – NÖAAB-Forderung soll umgesetzt werden

Wie Justizministerin Sporrer im APA Interview ankündigte wolle sie neben dem Bau von zwei Gefängnissen 2026 eine Personaloffensive starten 

In einem Interview mit der APA kündigte nun die Justizministerin an zwei neue Gefängnisse errichten zu wollen und 2026 eine Personaloffensive zu starten. „Seit Jahren machen wir als NÖAAB gemeinsam mit der Gewerkschaft auf die zunehmend schlechter werdende Personalsituation in unseren Justizanstalten aufmerksam und fordern eine Personaloffensive. Die Ankündigung von Bundesministerin Sporrer ist absolut zu begrüßen. Dennoch appelliere ich: Zuerst muss die Personalsituation in den bestehenden Justizanstalten gelöst werden. Es darf nicht passieren, dass unser Staat weitere Gefängnisse mit zu wenig Justizwachebeamtinnen und Justizwachebeamten betreibt“, so Christiane Teschl-Hofmeister, Landesobfrau des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (NÖAAB).

Bereits vor zwei Jahren forderte Teschl-Hofmeister eine dringend benötigte Personalstrategie für die Justizanstalten, um die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nachhaltig zu verbessern. In einem offenen Brief an die damals zuständige Justizministerin Alma Zadic forderte die NÖAAB-Landesobfrau im März 2023 die Ministerin zum Handeln auf und bot an bei einem gemeinsamen Gesprächstermin mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern und der Justizministerin eine Lösung zu erarbeiten. Im Februar diesen Jahres richtete Teschl-Hofmeister einen erneuten Appell an Justizministerin Sporrer zu reagieren und die angespannte Personalsituation zu verbessern. „Mitte Oktober konnte ich mir in der Justizanstalt Stein erneut einen persönlichen Eindruck über die prekäre Lage machen“, so NÖAAB-Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister und weiter: „Ich begrüße, dass die zuständige Ministerin nun aktiv wird und hoffe, dass die angekündigte Personaloffensive 2026 eine entsprechende Erleichterung für die Justizwachebeamtinnen und -beamten mit sich bringt.“

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