NÖAAB und NÖ Bauernbund fordern preissenkende Maßnahmen zur Reduktion der Preise an den Zapfsäulen.
Niederösterreich ist das größte Flächenbundesland Österreichs. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leben in ländlichen Regionen, während sich zahlreiche Arbeitsplätze in anderen Bezirken oder in Wien befinden. Dadurch sind viele Menschen täglich auf das Pendeln angewiesen.
Teschl-Hofmeister fordert Entlastung der Pendlerinnen und Pendler
„Die niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leisten Tag für Tag einen wichtigen Beitrag für unser Land. Viele stehen früh auf, fahren bei jedem Wetter in die Arbeit und halten damit unsere Betriebe und unsere Regionen am Laufen. Ein Großteil der Pendlerinnen und Pendler nutzt dabei das Auto, da öffentliche Verkehrsmittel in manchen Regionen nur eingeschränkt verfügbar sind.
Ein hoher Spritpreis an der der Tankstelle trifft sie daher aus Mangel an Alternativen mit besonderer Wucht. Es ist nun wichtig rasch Maßnahmen zu ergreifen, um unsere Pendlerinnen und Pendler in Niederösterreich zu entlasten. Dies könnte durch Senkung der Mineralölsteuer bzw. dem Aussetzen der CO₂-Bepreisung sein, wie Bundeskanzler Stocker dies vorgeschlagen hat“, so Christiane Teschl-Hofmeister, Landesobfrau des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (NÖAAB).
Pernkopf will Leben wieder leichter machen
NÖ Bauernbundobmann Stephan Pernkopf stellt klar: „Die Steuern auf Sprit müssen zumindest temporär gesenkt werden, um die Menschen und die Wirtschaft zu entlasten und das Leben leichter zu machen. Im Moment profitiert auch der Finanzminister von den gestiegenen Kosten an der Zapfsäule. Das darf nicht sein, es braucht eine Steuerreduktion, denn die momentanen Mehreinnahmen sind ja ohnehin nicht vom Staat budgetiert. Zudem würden solche Maßnahmen auch inflationsdämpfend wirken.“
Etwa die Hälfte des Spritpreises machen die staatlichen Abgaben aus. Diese beinhalten die Mineralölsteuer, die CO2-Bepreisung und die Mehrwertsteuer. Einer der größten ‚Krisengewinner‘ der Preiserhöhungen wäre somit das Finanzministerium, weil dadurch auch die Steuereinnahmen enorm steigen. Im Sinne der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger könnte die Abgabenlast – zumindest vorübergehend – budgetneutral reduziert werden, erklärte Pernkopf schon in der Vorwoche gemeinsam mit Prof. Daniel Varro vom Zentrum für Versorgungssicherheit der Uni Krems.
„Außergewöhnliche Zeiten benötigen außergewöhnliche Maßnahmen. Das Leben muss wieder leichter werden und diese Maßnahmen tragen entscheidend dazu bei“, betont der Obmann des NÖ Bauernbundes abschließend.