Angesichts der aktuell im Bundesland leicht entspannten Corona-Situation ist Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag auf die Euphorie-Bremse getreten. “Die Lage bleibt ernst und das Ergebnis ist offen”, sagte sie bei ihrer Rede im Landtag. Die Sitzung fand wegen Covid-19 unter verstärkten Hygienemaßnahmen statt.
“Die Corona-Pandemie führt die Menschheit in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg” und sei “die größte Bedrohung seit vier Generationen” für Niederösterreich, Österreich, Europa und die ganze Welt, betonte Mikl-Leitner. Im Kampf gegen das Virus sei hierzulande “früher und konsequenter” gehandelt worden als anderswo. “Wir haben strenge Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gesetzt”, “Maßnahmen, die bereits Wirkung zeigen”.
Der Kampf gegen Covid-19 verlange jedoch “ausnahmslos allen Menschen in unserem Land auch unglaublich viel ab”. Exemplarisch nannte die Landeschefin Erkrankte und Angehörige, Personen, die nun daheimbleiben müssen, in systemrelevanten Bereichen Tätige sowie Selbstständige. Das Zusammenhalten und Zusammenstehen mache Niederösterreich in der aktuellen Lage ganz besonders aus.
Bei sehr vielen Menschen bemerke sie aktuell Betroffenheit und Sorge, führte Mikl-Leitner aus, “ich spüre aber auch Vertrauen und Entschlossenheit”. Ersteres, wenn es darum gehe, “dass wir in unserem Land rasch und konsequent die richtigen Maßnahmen gesetzt haben”. Die Entschlossenheit äußere sich dahin gehend, die “Maßnahmen mitzutragen und der Krise gemeinsam zu begegnen”.
Es gehe aktuell nicht darum, “uns gegenseitig mit Kritik und Forderungen zu überbieten”, sondern vielmehr gelte es, “vernünftige Lösungen für unser gemeinsames Ziel zu finden”, sagte die Landeshauptfrau an die anwesenden Abgeordneten gerichtet. Vorrangiges Ziel auf einem weiter harten und steinigen Weg sei es nunmehr, “die Zahl der Intensivpatienten möglichst klein zu halten” und damit die Gesundheitsversorgung “auch für die Zukunft zu garantieren”.
Die teilweise Lockerung der Corona-bedingten Beschränkungen sei für viele Betriebe “ein Silberstreif am Horizont”. Neben den bereits bestehenden Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft werde es “in den kommenden Wochen auf allen Ebenen – natürlich auch in Niederösterreich – noch weitere konjunkturbelebende Maßnahmen” geben, kündigte Mikl-Leitner an.
Niemand könne aktuell “mit Sicherheit sagen, ob es in einigen Monaten ein Medikament” gegen das Coronavirus geben werde, ebenso ungewiss sei, ob binnen Jahresfrist mit einer Impfung zu rechnen sei. Umso wichtiger sei es daher, den globalen Wissenschafts- und Informationsaustausch voranzutreiben. Andererseits solle ein Weg aus “der Abhängigkeit bei der Versorgung von Medikamenten und Schutzbekleidung” hin “zu mehr Eigenständigkeit” eingeschlagen werden.
Nach der Landeshauptfrau waren die Klubobleute und Fraktionsvorsitzenden am Wort. Karl Moser (ÖVP), der in Vertretung von ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger ans Rednerpult trat, befand, dass “die Anstrengungen greifen”. Österreich sei in der aktuellen Lage nicht nur ein Lehrmeister, sondern sogar ein Vorbild.
