Unterschriften
Ziel
Wir fordern eine bundesweite Reform der Sozialhilfe auf Basis klarer Prinzipien: Fördern und Fordern, Leistungsgerechtigkeit und Eigenverantwortung.
Damit schaffen wir Gerechtigkeit für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, unterbinden Sozialmissbrauch und stärken die Motivation zur Rückkehr in Arbeit.
Nur so kann unser Sozialsystem auch in Zukunft leistungsfähig, gerecht und solidarisch bleiben.
Sozialhilfe darf es nur geben, wenn aktiv an Qualifizierungs- und Integrationsprogrammen teilgenommen wird. Ausnahmen gelten nur bei Pflege- oder Betreuungspflichten oder aus gesundheitlichen Gründen.
Wer Integrations- und Qualifizierungsangebote ohne triftigen Grund nicht nutzt, soll die Möglichkeit erhalten, durch gemeinnützige Arbeit aktiv zur Gesellschaft beizutragen. Das schafft Tagesstruktur, fördert soziale Teilhabe und stärkt das Gefühl, gebraucht zu werden. Wir sind überzeugt: Arbeit ist wertvoll für die Gesellschaft und das Individuum.
Regeln müssen eingehalten werden. Wer das nicht tut, muss mit einer stufenweisen Kürzung bis hin zur vollständigen Streichung der Sozialhilfe rechnen. Prinzip: Keine Leistung ohne Gegenleistung.
Wer arbeitet, muss immer mehr zur Verfügung haben als jemand, der dauerhaft, ausschließlich und bewusst von Sozialleistungen lebt. Leistung muss sich lohnen – netto und spürbar.
Familien werden durch die Familienbeihilfe unterstützt. Das ist fair. In der Sozialhilfe bekommen Familien aber pro Kind mehr Geld als Berufstätige. Das ist nicht fair. Es braucht hier eindeutige neue Regeln.