Hemm/Sobotka/Schöls zum Beginn der AK-Wahlen: Eine bessere Arbeiterkammer ist möglich

ArbeitnehmerInnen haben die Wahl: 69 Ideen für die Zukunft oder Wiesers Millionen-Parolen

Zum morgigen Beginn der Arbeiterkammerwahl in Niederösterreich stellen der Spitzenkandidat der Volkspartei NÖ AAB-FCG Franz Hemm, NÖAAB-Obmann LH-Stv. Wolfgang Sobotka und FCG-NÖ Vorsitzender Alfred Schöls die Ausgangssituation zur Arbeiterkammerwahl dar. „Die ArbeitnehmerInnen haben die Wahl: Wir, die Liste 2, die Volkspartei NÖ AAB-FCG gehen mit 69 konkreten Ideen in unserem Arbeitsprogramm und mit 220 Kandidatinnen und Kandidaten in die Wahl. Einem bunten breit aufgestellten Team, das die NÖ Arbeitswelt in ihrer Gesamtheit abbildet. Wir stehen für eine bessere Arbeiterkammer. Wir sind motiviert und zuversichtlich, dass NÖ erneut gegen bundesweite Trends abschneiden kann“, so Hemm.

„Der erfolgreiche Weg des Landes NÖ ist unser Erfolgsmodell für die Arbeiterkammer. Wir wollen mehr Hilfe, Service und Förderungen durch die Arbeiterkammer – aber nicht in Form eines Klassenkampfes einer gegen den anderen sondern als Dienstleistung einer für den anderen. Wir setzen auf einen sozialpartnerschaftlichen Ausgleich, auf ein Füreinander und Miteinander für Niederösterreich und NÖ ArbeitnehmerInnen. Wir haben Verbesserungsvorschläge für die Kammer und für die Arbeitssituation jedes Einzelnen. Weniger Lohnsteuer und weniger Lohnnebenkosten für alle, eine Million für Familien und eine Million für den Wohnbau von der Arbeiterkammer“, so Sobotka. FCG-NÖ Vorsitzender Schöls: „Wir sind ein Wahlbündnis, das sich aus dem NÖAAB, einer Teilorganisation der Volkspartei NÖ und der überparteilichen Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) zusammensetzt. Bei uns kandidieren alle Fachgewerkschaften in der FCG, genauso wie KandidatInnen aus Berufs- und Bevölkerungsgruppen, die bisher keine direkte Vertretung gehabt haben. Dazu gehören Frauen, Junge, Nebenerwerbslandwirte, Menschen die sowohl selbständig als auch angestellt sind, sowie ältere ArbeitnehmerInnen. Diese Vielfalt wird von anderen kritisiert, für uns ist Vielfalt immer schon eine Stärke gewesen im Land und in der Arbeitswelt“.

Der für den Wahlkampf verantwortliche NÖAAB-Geschäftsführer Bernhard Ebner hebt Missbrauchsfälle und Demokratiedefizite in der Auseinandersetzung hervor. „Die rote Mehrheitsfraktion setzt auf Wieser Inserate, die Millionen Euro verschlingen, die zum überwiegenden Teil aus den Mitgliedsbeiträgen bezahlt werden. Hauptamtliche ÖGB und AK-MitarbeiterInnen müssen für den Wieser Wahlkampf herhalten. Vor und in AKNÖ-Geschäftsstellen werden FSG-Plakate und Transparente aufgehängt. Anständige Transparenzregeln, wie auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene, die einen solchen Missbrauch unterbinden, gibt es in der Arbeiterkammer nicht. Aber auch kein freies und gleiches Wahlrecht für alle – z.B. wird ein Viertel aller Wahlberechtigten vom automatischen Wahlrecht ausgeschlossen. Insgesamt treten 7 linke Listen, 1 rechte Liste und nur eine Fraktion der Mitte an, die Volkspartei NÖ AAB-FCG“.