NÖ Budget: Keine neuen Schulden seit 2011

Sobotka: Ausweis für Stabilität und Kontinuität des Landes

Die Eckdaten vorweg: NÖ hat von der Ratingagentur Moodys das absolute Gütesiegel erhalten, das AAA-Rating (Triple A) wurde 2014 zudem mit einem positiven Ausblick weiter verbessert. Das liegt u.a. daran, weil NÖ mehr Vermögen als Verbindlichkeiten hat. 2014 stehen rund 5,8 Mrd. auf der Haben-Seite rund 3,3 Mrd. Euro an Verbindlichkeiten (Schulden) gegenüber. Seit 2010 wurden die Schulden um 622 Mio. Euro reduziert, seit 2011 nimmt das Land keine neuen Schulden mehr auf. Zum Vergleich: NÖ weißt eine Pro Kopf Verschuldung von 2.045 Euro aus, der Bund von 32.630 Euro. Kein Wunder also, dass Länder und Gemeinden nur 12% des Gesamtschuldenstandes verantworten, der Bund hingegen 88%. Und das obwohl Länder und Gemeinden 33% der Finanzverantwortung zu tragen haben. Das Budget 2015 weißt Ausgaben in der Höhe von 8,267 Mrd. Euro aus, mit einer klaren Gewichtung: 50% werden für Gesundheit und Soziales (inkl. Pflegeheime und Landeskliniken), 23% für Arbeitsmarktförderungen ausgegeben. Ein wichtiger Faktor im Budget sind die Veranlagungen des Landes NÖ. Vor den letzten Wahlen heftig von der SPÖ kritisiert, herrscht heute Konsens - 967 Mio. Euro an Wertzuwachs konnten als Gewinn erzielt werden.

Der zuständige Finanzreferent des Landes LH-Stv. Wolfgang Sobotka verantwortet diesen Bereich länger als alle anderen Landes-Finanzreferenten. „Das Budget 2015 zeigt deutlich, dass bei einer sorgfältigen und nachhaltigen Budgetpolitik die ehrgeizigen Ziele, die wir uns gesetzt haben auch erreicht werden – ein Ausweis für Stabilität und Kontinuität im Land NÖ. Neben sinnvoll sparen geht es auch um kraftvolle und zukunftsweisende Investitionen, deshalb sind für Wissenschaft und Forschung 56 Mio. Euro vorgesehen, für den öffentlichen Verkehr 117 Mio. Euro“, so Sobotka.

Aber nicht nur auf Landesebene wird solide budgetiert, auch die Landesbürger zeigen sich im Bundesländer-Vergleich sorgsam. Einerseits weißt NÖ auf der Habenseite die höchste Kaufkraft aller Bundesländer aus, gleichzeitig verzeichnet NÖ mit 2,3 Privatinsolvenzen pro 10.000 Einwohnern den 2. niedrigsten Wert aller Bundesländer (Q1 2014). Zum Vergleich bundesweit liegt dieser Wert bei 3,7.