Danninger/Sobotka zu Pendler-Rechner: Handlungsbedarf erkannt, Verbesserungen kommen

Durch Maßnahmen für Pendler: 140 Mio. Euro mehr 2013, 160 Mio. Euro mehr 2014

„Der Pendler-Rechner wurde bereits 2,7 Mio. Mal aufgerufen – insgesamt haben wir 2.000 kritische Rückmeldungen erhalten, es besteht also Handlungsbedarf. Jetzt wird das Programm überarbeitet, notwendige Verbesserungen kommen. Niemand fällt um zusätzliche Ansprüche um - die Fristen wurden bis Herbst verlängert. Konkret sollen u.a. folgende Verbesserungen erzielt werden: Öffentliche Verkehrswegvarianten werden zukünftig bevorzugt, Park-and-Ride Plätze in der Nähe berücksichtigt, Fußwege zählen nicht mehr zur Öffi-Strecke und die berechnete durchschnittliche PKW-Geschwindigkeit wird reduziert. Zudem wird geprüft ob bei PKW-Strecken die Karte eingeblendet werden kann. Die Experten des Ministeriums arbeiten mit Hochdruck. Bis zum Sommer sollen im Rahmen einer Testphase, die gemeinsam mit Arbeitnehmerverbänden und Autoclubs stattfindet, alle Druckpunkte gelöst und alle Verbesserungen eingearbeitet werden“, präsentiert Finanzstaatssekretär Jochen Danninger die Verbesserungen beim Pendler-Rechner im Rahmen einer Pressekonferenz in Niederösterreich gemeinsam mit NÖAAB-Obmann LH-Stv. Wolfgang Sobotka.

NÖAAB-Obmann Sobotka: „Wir im NÖAAB sehen uns als Anwälte der Pendler. Wir haben im Jahr 2012 die größte Pendler-Bewegung Österreichs in Gang gesetzt. Durch die Verbesserungen bei Pendler-Euro, Pendler-Zuschlag, Teilzeit-Pendler-Pauschale und Job-Ticket wurden bundesweit im Jahr 2013 rund 140 Mio. Euro zusätzlich an die Pendlerinnen und Pendler überwiesen, für 2014 werden es u.a. durch verbesserte Zumutbarkeitsbestimmungen 160 Mio. Euro sein. Niederösterreich ist das Pendlerland Nummer 1 - 33% aller BezieherInnen sind Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Damit können wir auch auf ein Drittel aller zusätzlichen Mittel, also 50 Mio. Euro, verweisen. Rund 75% aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land haben davon profitiert (rd. 300.000 bisherige Pauschalbezieher, zusätzliche Bezieher und Kleinverdiener). Mit den angekündigten Verbesserungen beim Pendler-Rechner setzen wir diesen erfolgreichen Weg fort. Der Staatssekretär und das Finanzministerium haben die Anliegen der Pendler ernst genommen, rasch auf den Punkt gebracht und angegangen“.

Der NÖAAB hat im März 2012 mit der Kampagne für einen Pendler-Euro begonnen,  auf einen parteiübergreifenden Beschluss im NÖ Landtag folgten weitere Bundesländer und Institutionen, darunter auch die Arbeiterkammer. Für 2013 wurden schließlich von der Bundesregierung Verbesserungen präsentiert und 2014 die Zumutbarkeitsbestimmungen für die große Pendlerpauschale erleichtert. Mit der Verbesserung des Pendler-Rechners wird dieser Weg fortgesetzt. Der Pendler-Rechner soll für Klarheit und Rechtssicherheit sorgen, mit den angekündigten Verbesserungen wird das auch gewährleistet.