Blau-Gelber-Schulterschluss für Pendler-Euro

Sobotka dankt Landtagsklubs, Lob vom ÖAMTC

„So etwas kommt nicht alle Tage vor aber ich möchte mich heute ausdrücklich bei den VP-, SP- und FP-Landtagsklubs, stellvertretend bei den Klubobmännern Schneeberger, Leichtfried und Waldhäusl bedanken - für den Blau-Gelben-Schulterschluss für den Pendler-Euro. Dadurch hat Niederösterreich als erstes Bundesland ein tragfähiges Modell für den Bund erarbeitet und Niederösterreich hat vorgemacht, wie rasch eine parteienübergreifende Einigung zu Stande zu bringen ist. Mit diesem Modell sind wir Vorreiter, mit diesem Schulterschluss sind wir Vorbild. Der Pendler-Euro bringt eine kilometergenaue Berechnung, eine spürbare Erhöhung der Mittel und ist finanzierbar. Die Bundesregierung, vom Bundeskanzler bis zur Finanzministerin, ist jetzt aufgefordert. Ich bitte die Damen und Herren, vor allem der SPÖ und FPÖ den Pendler-Euro aktiv in den jeweiligen Partei-Gremien im Bund voran zu treiben, wir werden dies in jedem Fall mit Vehements tun“, betont NÖAAB-Obmann LH-Stv. Wolfgang Sobotka anlässlich der heutigen Zustimmung von SPÖ und FPÖ zum Pendler-Euro-Antrag der VPNÖ.

 

Lob für das Modell und den Blau-Gelben-Schulterschluss kommt auch vom ÖAMTC. Die Leiterin der Abteilung Verkehrswirtschaft und Konsumentenschutz Mag. Elisabeth Brandau bestätig: „Das Modell des "Pendler-Euro" basiert auf denselben Prinzipien, die der ÖAMTC seinem Konzept einer Mobilitätspauschale zugrunde gelegt hat: Einfachheit und Klarheit, kilometerabhängige Abrechnung, aliquote Berechnung für Teilzeitbeschäftigte, und last but not least die Umwandlung von einem Steuerfreibetrag - von dem letztlich nur jene mehr haben, die mehr verdienen - in eine einkommensunabhängige Abgeltung der notwendigen Kosten für die Mobilität“.

 

Der Pendler-Euro setzt sich folgendermaßen zusammen: Die Kilometeranzahl einer einfachen Fahrtstrecke vom Wohnort zum Arbeitsplatz multipliziert mit 40 ergibt den Netto-Förderungsbetrag pro Jahr. Zusätzlich gibt es einen Mindestsockel nach unten von € 500 Euro und eine Deckelung nach oben von höchstens 2.600. Das Modell heißt deshalb „Pendler-Euro“, weil dabei die Förderbeträge im ersten Jahr ab Einführung dies Systems mit eins bzw. einem Euro multipliziert werden, in den Folgejahren wird die Inflation bei diesem Euro in der Multiplikation berücksichtigt, um die Förderhöhe jedes Jahr anpassen zu können. Für die bisherigen Bezieher des kleinen Pendlerpauschales sieht der Vorschlag 55% des Förderbetrages des Pendler Euros vor, mit einem höheren Sockel nach unten von 600 Euro und einem geringeren Deckel nach oben von 1.400 Euro. Der untere Sockelbetrag soll auch für Lehrlinge und Teilzeitkräfte, die keine Lohnsteuer zahlen, gelten. Teilzeitkräfte sollen einen aliquoten Anteil ihrer tatsächlichen Wochenarbeitstage erhalten. Das heißt bei drei, statt fünf Arbeitstagen sind dies drei Fünftel der jeweiligen Förderhöhe.